Formulare Patente

WICHTIGER HINWEIS:

Aufgrund des Covid-19-Notstandes ist der Parteienverkehr des Bereichs Patente und Marken für Hinterlegungen, jeweils nur durch eine Person und nach vorheriger Terminvereinbarung zugänglich (Öffnungszeiten).

Die Mitarbeiter/innen stehen für Informationen und Beratung über die gewerblichen Schutzrechte per E-Mail, Videokonferenz und Telefon zur Verfügung.

Um ein Formular auszufüllen, speichern Sie eine Kopie desselben auf Ihrem Computer und öffnen dann das Formular mit dem entsprechenden Programm.

Die Übermittlung der Registrierungsbescheinigungen für gewerbliche Schutzrechte erfolgt ausschließlich auf telematischem Weg via PEC im PDF-Format (Rundschreiben des Ministeriums in italienischer Sprache)

Patente (Erfindungen) - Link zur Homepage des UIBM

• Anmeldeformular "modulo per richiedente"
• Anleitungen zur Hinterlegung von Patentanmeldungen (in italienischer Sprache)
• Empfehlungen vom UIBM für die Hinterlegung von Patentanmeldungen (in italienischer Sprache)
• Muster für die Patentbeschreibung (in italienischer Sprache)
• Zusätzliche Formulare

Gebrauchsmuster - Link zur Homepage des UIBM

• Anmeldeformular "modulo per richiedente"
• Anleitungen zur Hinterlegung von Gebrauchsmusteranmeldungen (in italienischer Sprache)
• Muster für die Beschreibung (in italienischer Sprache)
• Zusätzliche Formulare

Europäische Patente

• Anleitungen zur Hinterlegung einer europäischen Patentanmeldung - Link zur Homepage des UIBM
• Anleitungen des Europäischen Patentamtes (EPO)
• Formulare und Gebühren des Europäischen Patentamtes
• Vertragsstaaten der Europäischen Patentorganisation

Nationale Validierung von Europäischen Patenten - Link zur Homepage des UIBM

• Anmeldeformular "modulo per richiedente"
• Anleitungen zur Validierung eines europäischen Patents in Italien (PDF 119 KB)
• Zusätzliche Formulare

Internationale Patente - PCT

• Anleitungen zur Hinterlegung einer internationalen Patentanmeldung - Link zur Homepage des UIBM
• Anleitungen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
• Formulare und Gebühren der WIPO
• Vertragsstaaten des PCT-Abkommens

Andere Dokumente

• Vollmacht (PDF 71 KB - nur erforderlich, wenn die Hinterlegung durch einen Patentanwalt/Rechtsanwalt erfolgt)