Handelskammer Bozen
Wirtschaft = Zukunft

Änderungsanträge

WICHTIGER HINWEIS:

Aufgrund des Covid-19-Notstandes ist der Parteienverkehr des Bereichs Patente und Marken für Hinterlegungen, jeweils nur durch eine Person und nach vorheriger Terminvereinbarung zugänglich (Öffnungszeiten).

Die Mitarbeiter/innen stehen für Informationen und Beratung über die gewerblichen Schutzrechte per E-Mail, Videokonferenz und Telefon zur Verfügung.


 

Eingetragene bzw. erteilte gewerbliche Schutzrechte sowie Schutzrechte mit laufenden Antragsverfahren können verändert werden - Die Ausgangssituation kann sich mit der Zeit ändern.

Sie vergeben eine Lizenz zur Nutzung ihres Patentes oder Ihrer Marke, Sie verkaufen oder vererben Ihr Patent oder Ihre Marke. Es kann aber durchaus auch vorkommen, dass sich die Gesellschaftsform Ihres Unternehmens, die Anschrift oder die Firmenbezeichnung ändern. Auch kann es sein, dass Sie sich entscheiden, auf bestimmte Klassen des Waren- oder Dienstleistungsverzeichnisses nach der Hinterlegung einer Marke zu verzichten oder Sie Ihren Antrag auf eine Patenterteilung ganz zurücknehmen möchten.

Alle Änderungen in Bezug auf Ihre gewerblichen Schutzrechte müssen dem Italienischen Patent- und Markenamt mittels eines Antrages mitgeteilt werden.

Folgende Anträge können (in italienischer Sprache) eingereicht werden:

Abänderungen - Link zur Homepage des UIBM
Änderung der Adresse oder der Bezeichnung/Gesellschaftsform des Antragstellers

Umschreibungen - Link zur Homepage des UIBM
Übertragung von Schutzrechten, Abtretungen, Lizenzvergabe, Pfändungen

Verschiedenes - "Multiplo" - Link zur Homepage des UIBM
Verzichte, Rücknahmen, Rückerstattungen usw.

Einschränkungen - Link zur Homepage des UIBM
Einschränkungen der Klassen für Marken oder der Patentansprüche

Richtigstellungen - Link zur Homepage des UIBM
Richtigstellung der Patentunterlagen

Antwort auf amtliche Beanstandungen - Link zur Homepage des UIBM
Antwort auf spezifische Anforderungen der Prüfungsabteilung

Einreichung von Unterlagen unter Auflösung eines Vorbehalts - Link zur Homepage des UIBM
nachträgliche Einreichung von Unterlagen

Weitere verschiedene Anträge - Link zur Homepage des UIBM
Ergänzungsanträge, Aufschub von Fristen

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Kontakt

Patente und Marken

0471 945 534 - 514 - 531